Der Arbeitgeber kann die Anpassung von Betriebsrenten im Rahmen von § 16 Abs. 1 Betriebsrentengesetz ganz oder teilweise ablehnen, wenn seine wirtschaftliche Lage eine Anpassung nicht zulässt. Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Lage kann es u. U. zu einem „Berechnungsdurchgriff“ kommen, wenn der Arbeitgeber in einen Konzern eingebunden ist: Der … weiterlesen »
Bei Gesamtversorgungszusagen werden anderweitige Leistungen (z. B. Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung) auf die Betriebsrente angerechnet, sodass die Höhe der künftigen Betriebsrente von der Entwicklung der künftigen „Fremdleistungen“ abhängig ist. In Versorgungsausgleichsverfahren stellt sich daher die Frage, ob Gesamtversorgungszusagen bereits zum Ehezeitende der Höhe nach so verfestigt sind, dass sie bei … weiterlesen »
Versorgungsregelungen sehen oftmals höhere Leistungen für Entgeltteile über der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung (BBG) als für Entgeltteile bis zur BBG vor (sog. gespaltene Rentenformel). Eine außerplanmäßigen Erhöhung der BBG im Jahre 2003 (auch „BBG-Sprung“ genannt) wirkte sich für solche Versorgungszusagen daher leistungsmindernd aus.
Bisher vertrat das BAG die Ansicht, … weiterlesen »